Zeichen und Wunder
Ich traue der neuen Regierung ja fast alles zu, aber das ausgerechnet die FDP sich zur Bewahrerin von Grundrechten aufschwingt und es sogar schafft, Zensurursulas Internetsperren zu verhindern, daran hätte ich im Traum nicht gedacht.
Nunja, vielleicht waren die Internetsperren auch nur ein Wahlkampfvehikel, ein Plot Device in einer ansonsten langweiligen Inszenierung. Wahlkampf ist nun durch, also wird dieser Aufreger nicht mehr benötigt.
2 Gedanken zu „Zeichen und Wunder“
Hmm. Man kann der FDP wohl zu Recht so einiges unterstellen, aber: in Sachen Bürgerrechten fahren sie doch eigentlich seit Jahren eine den Bürger schützende Position. Die Verwunderung ist wohl vielmehr insofern
verständlich als das sich niemand mehr so recht daran
erinnern kann das die FDP mal ernsthaft irgendwas entschieden oder beeinflusst hat 🙂
naja, genaugenommen hat die FDP die Rechtsprechung des Verfassungsgerichts durchgesetzt. oder so.
gibts auch was bei Fefe und netzpolitik.org zu.
http://blog.fefe.de/?ts=b429ae24