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Die Nacht der langen Messer

27 Nov

Achja, für den 25. auf den 26.11. war ja die Nacht der langen Messer angesetzt. In der Merkel und Gabriel so lange aufeinandereinstechen sollten, bis man sich in strittigen Fragen der großen Koalition einig ist. Tatsächlich ist danach ein Koalitionsvertrag hinten rausgefallen. Der ist, erwartungsgemäß, nicht schön. Alles was entfernt mit wichtigen Fragen wie sozialen Sicherungssystemen zu tun hat, steht unter Finanzierungsvorbehalt, was Politikersprech für „Wir bauen Wolkenkuckucksheime, was wirklich bei rumkommt ist egal“ ist. Da stehen auch schlimme Dinge drin, die man als Normalsterblicher kaum nachvollziehen kann:
„Der schlimmste Abhör- und Spionageskandal der Welt tobt gerade. Die Menschen sind verunsichert. Große Koalition, was tun sie dagegen?“ „Wir haben vor, alle Provider und Telefonanbieter zu zwingen Verbindungsdaten abzuschnorcheln und lange, lange zu speichern, damit wir auch im Nachgang noch rückwirkend abhören können!“ Ja, unter der großen Koalition erhebt die Vorratsdatenspeicherung wieder ihr hässliches Haupt.

Ich wollte aber auf was anderes raus. In Krisenzeiten kann eine große Koalition den Karren echt aus dem Dreck ziehen. Nur: Das wir eine Krise in Europa haben, interessiert deutsche Politik überhaupt nicht. Die Schaffung einer großen Koalition in der jetzigen Situation und mit diesem Personal bedeutet faktisch die Abschaffung der Opposition, was zu einer erheblichen Schlagseite in der Demokratiesimulation Deutschlands führen wird. Ich finde es mutig von der SPD die Koalitionsvereinbarung von einem Votum der Basis abhängig zu machen. Das heisst: über die zukünftige Regierung Deutschlands entscheiden ein Haufen grummelnder Opas aus dem Ruhrpott. Und ich hoffe SEHR, dass DENEN das „demokratisch“ in „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ so viel bedeutet, dass sie aus Prinzip gegen die GroKo stimmen.

Go, Opas, Go! Seid Standhaft und stimmt gegen diesen Demokratiefeindlichen Unfug!

 
Ein Kommentar

Verfasst von - 27. November 2013 in Politik

 

Eine Antwort zu “Die Nacht der langen Messer

  1. zimtapfel

    27. November 2013 at 14:36

    Nicht nur Opas. Und nicht nur Ruhrpott.
    Aber grummeln tut es. Sehr.

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