„Das Wohl von vielen wiegt schwerer als das Wohl von wenigen oder eines einzelnen.“
Als Spock diesen Satz in „Der Zorn des Khan“ äußerte, begründete er damit auf logische Weise seinen Tod – er opferte sich, damit alle anderen Leben könnte. Das war eine heroische Tat, und ich hätte nie im Leben gedacht, dass dieser Satz auch als Drohung ausgesprochen werden könnte. Aber nun ist es soweit.
Wie Heise berichtet ist die EU gerade dabei, die seit drei Jahren geplante Datenschutzverordnung wegzuwerfen. Bislang gilt das Gebot der Datensparsamkeit, d.h. Unternehmen und Behörden dürfen nur die wichtigsten Daten erheben und nur dann, wenn sie sie wirklich brauchen, und die Nutzer müssen dem ausdrücklich zustimmen.
Das soll im „Neuland“ (Merkel über das Internet) zukünftig keine Rolle mehr spielen. Der neue Entwurf sieht vor, „dass Firmen, öffentliche Verwaltungen und sogar „Drittparteien persönliche Informationen schon dann für weitere Zwecke verarbeiten können, wenn deren legitime Interessen „schwerer wiegen“ als die des Betroffenen“.
Der Vorschlag kam aus Richtung der mittlerweile abgewählten Regierung Berlusconi, der darüber klagte, dass Direktmarketingfirmen ja ihren Interessen gar nicht nachkommen könnten, wenn sie nicht wild Daten sammeln und tauschen könnten. Muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen, das bedeutet nämlich:
„Das Wohl von Unternehmen, Behörden und Geheimdiensten wiegt schwerer als Schutzbedürfnis eines Einzelnen“
Eine heftigeren Stinkefinger in Richtung Datenschutz kann man sich kaum vorstellen. Und das soll nun eine EU-Verordnung werden, quasi ein „Anti-Datenschutzgesetz“. Unfassbar, was Lobbyorganisatonen aus Europa machen.
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