Paris Aftermath

Vor einem Jahr erlebte ich Paris als offene, unbeschwerte Stadt – ganz anders als London, wo man sich schon wie in einem Polizeistaat fühlt, weil die Sicherheitsmaßnahmen komplett überdreht sind und mit Ernsthaftigkeit am Rande zur Hysterie betrieben werden. Paris dagegen war angenehm locker und entspannt.

Das es damit vorbei sein würde, war mir schon im Januar klar, als erste Anschläge stattfanden. Spätestens jetzt, nach Bombenattentaten und Geiselnahmen mit 130 Toten, ist sicher, das Paris eine dunkle Zeit bevorsteht.

Ausgerechnet der französische Präsident Francois Hollande, bislag nicht als Hardliner aufgefallen, verhängte sofort den Ausnahmezustand, schloß die Außengrenzen und kündigte harte Reaktionen an. Als nächstes bringt er Gesetzentwürfe ein die den Ausnahmezustand praktisch unbegrenzt verlängern und fordert mehr Überwachung. Dazu verkündet Hollande, dass Frankreich im Krieg sei, und belässt es nicht nur bei dieser Rhetorik, sondern ruft den EU-Bündnisfall aus.

Ich finde die aktuellen Entwicklungen so unfassbar, dass ich aktuell mit hängender Kinnlade daneben stehe.

Wie kann es sein, dass der Präsident eines europäischen Landes so unbeherrscht reagiert? Es muss doch klar sein, dass gegen Gruppen wie den IS kein echter Krieg geführt werden kann. Es handelt sich dabei nicht um einen Staat oder ein Land, dass man bombardieren oder in das man Einmarschieren könnte. Das wissen sogar die USA, weshalb sie sich weigern, Bodentruppen in Syrien einzusetzen.

Der IS ist in allererster Linie eine Idee und eine Ideologie, und Ideen kommt man nicht mit Bomben und Schußwaffen bei. Das sollte die Lehre aus der Geschichte sein, in der noch nie ein Krieg gegen Guerillas gewonnen wurde. Das sollte aber auch die eigentliche Lehre aus den Attentaten sein. Versucht man die Ausbreitung einer Idee mit Bomben zu stoppen, wie Frankreich und die USA es seit einem Jahr in Syrien tun, bringt man auch unbeteiligte Menschen in eine so verzweifelte Lage, dass sie verzweifelte Taten begehen.

Militärische Kriegsführung gegen den IS ist keine Handlungsoption, und dass das überhaupt in Erwägung gezogen und als Lösung verkauft wird, ist erschreckend.

Mindestens ebenso erschreckend sind die Versuche, die Attentate für die eigene Agenda zu instrumentalisieren. In Großbritanninen versucht David Cameron, seine auf Gedankenpolizei hinauslaufenden Gesetze jetzt im Schnellverfahren durchzupeitschen, weil nach Paris ja besondere Dringlichkeit geboten ist. In den USA nutzt man die Gunst der Stunde, um die unliebsamen Techkonzerne als Helfer des Terrorismus darszustellen, und entblödet sich nicht mal,die Playstation als Werkzeug von Terroristen darzustellen.

Hierzulande stehen die konservativen Politiker dem in nichts nach. Es vergingen nur wenige Stunden, bis lautstarke Einzeltäter ihre eigenen Begehrlichkeiten an die Ereignisse knüpften, angefangen bei der Forderung zur Schließung der Grenzen bis hin zur Forderung nach mehr anlassloser Überwachung der Bevölkerung. Die zynische Schlußfolgerung: Wenn die Überwachung von Telefon und Internet, die in Frankreich umfangreicher erfolgt als in Deutschland, die Attentate nicht verhindern konnte, dann muss eben NOCH MEHR überwacht werden. Wie Schmeißfliegen, die ihre Eier in Kadaver ablegen, heften Politiker ihre eigenen Forderungen an die Toten von Paris. Widerlich.

Die Spirale dreht sich weiter. Militärisches Eingreifen wird weiter Attentate nach sich ziehen, und zur Steigerung der gefühlten Sicherheit werden Grundrechte weiter eingeschränkt. Ich kann nur hoffen, dass sich nach einem Abklingen der ersten Welle aus Trauer und Wut genügend aufrechte Menschen finden, die die Kriegsretorik als das entlarven, was sie ist: Ein Placebo. Aufrechte Menschen wie Jens Stoltenberg, den norwegischen Ministerpräsidentwn, der nach dem Attenat von Utoya sagte:

„Noch sind wir geschockt, aber wir werden unsere Werte nicht aufgeben. Unsere Antwort lautet: mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit.“