Herr Silencer zur Lage der Welt.
Als ich eines Morgens aus unruhigen Träumen erwachte, fand ich die Welt außerhalb meines Bettes verwandelt. Alles war vertauscht – gut war böse, weiß war schwarz und nichts so, wie ich es kannte. Ich fand mich wieder in… der Bizarrowelt.
Gut, so über Nacht war die Entwicklung jetzt nicht. Europa ächzt schon länger unter den Folgen protektionistischer Politik. Dennoch fühlt sich gerade alles nach Bizarrowelt an. Zur Erläuterung: „Bizarrowelt“ nennt man in der Popkultur Filme/Serienfolgen/Bücher, die mit der Idee spielen, dass den Rezipienten bekannte Personen/Orte auftauchen, aber alles anders ist als gewohnt. Der böse Spock aus Star Trek oder der zynische Superman, der Eisenbahnen entgleisen lässt, das sind Bizarroepisoden. So eine macht die Welt gerade durch, und das in einer Intensität, dass ich gerade mit dem Begreifen kaum hinterherkomme. Nur ein paar Beispiele:
Unser Nachbarland Polen wird in atemberaubenden Tempo in eine Diktatur nach ungarischem Vorbild umgebaut, Grundrechte über Bord geworfen und Medien gleichgeschaltet. Gleichzeitig wird eine Allianz der Ostländer geschmiedet, die vor allem eines eint: Der Haß auf die deutsche Flüchtlingspoolitik und deren Symbolfigur, Angela Merkel. Die wird in polnischen Medien bereits wieder als Hitler dargestellt, der mit Armeen aus Flüchtlingen die armen Oststaaten überrennen will. Oststaaten, die es vehement ablehnen Flüchtlinge aufzunehmen, und sie lieber vor ihren stacheldrahtgeschützten Grenzen verhungern lassen.
Humanitäres Denken oder gar Unterstützung? Naive Vorstellungen, in der Krise ist sich doch jeder selbst der nächste, so die Argumentation der EU-Osterweiterung-(plus-Dänemark). Wer sich dem nicht anschließt, ist ein „Gutmensch“, was in Bizarrowelt synonym für naiv und weltfremd ist. Europa war mal eine Solidar- und Wertegemeinschaft, aber davon ist wenig übrig.
Bei unseren westlichen Nachbarn geht es kaum weniger bizarr zu. 2011, nach dem Massenmord durch Breivik, bewunderten alle die ruhige Fassung, mit der Norwegens Ministerpräsident Jens Stoltenberg das Land durch die Ereignisse leitete. Damals gab es tiefe Trauer allerorten, und Stoltenberg lebte diese Trauer und schöpfte daraus Stärke für das ganze Land. Stärke, die aus sozialen Werten bestand und blinden Aktionismus ablehnte. „Seht her“, war die Botschaft, „Ja, wir sind tief getroffen, aber wir werden uns der Angst nicht beugen. Wir sind besser als das“. Vor fünf Jahren erntete Norwegen für diese Leistung viel Achtung.
Der Umgang von Norwegen mit der Krise wäre in einer vernünftigen Welt eine Blaupause für den Umgang mit ähnlichen Ereignissen. In Bizarrowelt aber wird das genaue Gegenteil getan. Nach den Anschlägen von Paris faselte der Premier sofort etwas von einem „Krieg“, und in den ist Frankreich sofort gezogen, außerdem wurden – in blindem Aktionismus – „Sicherheitsmaßnahmen“ galore beschlossen, inklusive Verhängung des Ausnahmezustands und Gepäckscannern in Zügen. Die Hersteller dieser Geräte wird es freuen.
In Deutschland haben wir nun Köln. Allein der Name ist ein Synonym. Für mich ohnehin schon länger als Begriff für „runtergekommene Stadt voller unfreundlicher Leute“ (Anwesende ausgenommen), für die Welt steht er nun stellvertretend für „Asylanten belästigen Frauen“. Das die Vorgänge in der Silvesternacht widerwärtig und verurteilenswert sind, darüber brauchen wir nicht zu diskutieren. Man muss sie auch gar nicht relativieren, in dem man darauf verweist, dass so eine Scheiße an nahezu jedem Silvester oder Karneval und jedem Schützen- und Oktoberfest in nahezu jeder Stadt passiert.
In einer vernünftigen Welt würden solche Vorfälle kollektiv verurteilt und eine gesellschaftliche Sensibilisierung gegenüber sexueller Belästigung würde einsetzen. In Bizarrowelt dagegen wird das Ganze auf „Asylanten sind hinter deutschen Frauen her“ reduziert. Der Kölner Polizeipräsident wusste sehr genau, was eine ungefilterte Weitergabe der Protokolle jener Nacht bewirken würde. Man müsste dem Mann zu seinem Feingefühl gratulieren. Allein, in Bizarrowelt wird er gefeuert, und die Konsequenzen sind fürchterlich: Braune Mobs toben durch Innenstädte und skandieren die Verteidigung deutscher Frauen und Werte, während sie alles kurz und klein schlagen. Die Bürgerinnen und Bürger bewaffnen sich mit allem, was man legal und auch illegal in die Hände bekommen kann, vielerorts sind Pfeffersprays und Schreckschusswaffen ausverkauft, Behörden werden überschwemmt von Anträgen für Waffenbesitz.
Hätte man Köln verhindern können? Vielleicht. Mit mehr Personal bei der Polizei. Das wird aber seit Jahren abgebaut, Videoüberwachung ist billiger als Menschen. Aus Köln könnte man die Lehre ziehen, dass der Streifenpolizist vor Ort durch nichts zu ersetzen ist und Videoüberwachung nichts bringt. In Bizarrowelt wird daraus aber das genaue Gegenteil. Die Politik argumentiert, dass nicht genug überwacht wurde und fordert:
- die Verschärfung von Schutzparagraf 112
- die Einschränkung des Demonstrationsrecht
- die anlasslose Schleierfahndung
- Zugriff der Geheimdienste auf Vorratsdaten
- ein Ein- und Aureiseregister
- die Erweiterung Befugnisse von Europol,
- den erweiterten Einsatz des großen Lauschangriffs per Trojaner
- Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdaten
- Ausweisung bei Verurteilung zu Bewährungsstrafe
- Abschiebung ohne Prozess
Das ein Teil dieser Forderungen bereits vom Verfassungsgericht als nicht Grundgesetzkonform kassiert wurde, und andere nur schwer mit einem Rechtsstaat vereinbar sind, ficht die Politiker der Bizarrowelt nicht an. Wer vom Aktionismus getrieben wird, bei dem ist der Lack der Rechtsstaatlichkeit dünn. Und schärfere Gesetze und Einschränkung von Grundrechten sind billig, Polizisten dagegen teuer.
Diese Bizarrowelt, in der die Menschen durch Angst gefügig sind und sich bewaffenen, in der braune Mobs durch die Straßen drängen, in der faschistische Regierungen humanitäres Engagement verhöhnen – das alles ist nicht die Welt, in der ich leben will. Das alles zeigt Menschen meiner Generation, dass Antifaschismus und weitgehend friedliches Zusammenleben eben keine Selbstverständlichkeiten sind, sondern etwas, wofür die oft belächelten 68er hart gekämpft haben.
Ohne ständigen Einsatz für die freiheitlichen und friedlichen Grundwerte, ohne Besonnenheit und Vernunft und ohne ein aktives Engagement in den Krisen, in denen sich die Menschen Europas in den vergangenen Jahren fanden, zerbricht die Welt, wie wir sie kannten. Zurück bleibt nur noch ein bizzarres Zerrbild, dass alle sozialen Werte, alle Normen unserer Gesellschaft und jeglichen Humanitarismus ins Gegenteil verkehrt.
Ein neues Mittelalter.
Dabei sind wir besser als das, sowohl als Personen, als auch als Land oder als Staatenverbund. Das zeigt unsere unmittelbare Vergangenheit. Wir können friedlich Zusammenleben, ohne in jeder Krise unsere Grundrechte weiter einzuschränken und unsere Grundwerte über Bord zu werfen. Es ist an jedem einzelnen, diese Grundwerte in sich zu tragen und sie zu leben. Dazu gehört auch: Sich keine Angst machen zu lassen. Weder durch ferne Bedrohungen wie den IS noch durch das Wiedererstarken des Protektionismus und seines fiesen Bruders, des Faschismus.
Ich will wieder besonnene Worte hören, gesprochen mit der Stimme der Vernunft, von Menschen, die nicht in blindem Aktionismus verhaftet sind. So ein Mensch kann jeder von uns sein.
Wir dürfen uns nur nicht einschüchtern lassen.
Silencers Blog 
Wenn wir nicht aufpassen, werden wir freiwillig wie der IS: Totale Überwachung, eingeschränkte Bürgerrechte, strenge Verhaltensregeln, Ausgrenzung Andersdenlender usw. 😦
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„Europa war mal eine Solidar- und Wertegemeinschaft…“
– bis aus mir bis heute unbekannten Gründen viele, gerne osteuropäische, Staaten aufgenommen wurden die außer dem Abgreifen möglichst vieler Subventionen keinerlei Interesse an dieser Einrichtung haben.
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… nun sollten wir aber nicht die EU und Europe verwechseln!
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Ich muss mal ganz blöd etwas zu folgender Aussage fragen:
„Der Umgang von Norwegen mit der Krise wäre in einer vernünftigen Welt eine Blaupause für den Umgang mit ähnlichen Ereignissen. In Bizarrowelt aber wird das genaue Gegenteil getan. Nach den Anschlägen von Paris faselte der Premier sofort etwas von einem “Krieg”, und in den ist Frankreich sofort gezogen, außerdem wurden – in blindem Aktionismus – “Sicherheitsmaßnahmen” galore beschlossen, inklusive Verhängung des Ausnahmezustands und Gepäckscannern in Zügen. Die Hersteller dieser Geräte wird es freuen.“
Du schreibst, er faselt von Krieg. Ist Frankreich deiner Meinung nach nicht in einem Krieg?
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Ich bin in meiner Ansicht etwas altmodisch und im Völkerrecht verhaftet. M.E. nach finden Kriege zwischen Staaten statt, das ist aber weder der IS noch der Terrorismus. Eine formale Kriegserklärung oder sonst irgendein Merkmal des klassischen Krieges gab und gibt es m.W. nicht.
So unsymetrisch wie das Verhältnis in diesem speziellen Fall ist, würde ich eher davon sprechen, dass Frankreich sich damit einen „bewaffneten Konflikt“ ans Bein gebunden hat und das auch noch gegen Unbekannt. „Wir ziehen in den Krieg“ klingt natürlich besser.
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Du solltest dieses Völkerrecht vielleicht mal lesen. Das Problem ist, dass es den Begriff des Kriegs gar nicht mehr gibt. Kriege sind geächtet. Die Parteien des Völkerrechts haben sich darauf verständigt, solche nicht mehr zu führen.
Wenn wir etwas haben, was dem nahe kommt, dann vielleicht noch Art. 51 der UN-Charta. Dort heißt es, dass ein Mitglied der Vereinten Nationen sich im Falle eines bewaffneten Angriffs selbstverteidigen darf.
Gehen wir noch etwas weiter zurück, war man sich früher dahingehend einig, dass der Kriegserklärung die Vornahme kriegerischer Handlungen gleichgestellt ist. Dafür spricht ja auch der Wortlaut der UN-Charta, der einen bewaffneten Angriff ausreichen lässt.
Kommen wir zum Kriegsgegner. Der IS hat Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsmacht. Warum soll er kein tauglicher Kriegsgegner sein? Ganz unabhängig davon, kann man Kriege nicht nur gegen andere Staaten führen. Man befindet sich im Krieg, wenn einem der Krieg erklärt wurde. Die Kriegserklärung ist grundsätzlich einseitig. Entsprechend macht es auch keinen Sinn besondere Ansprüche an den Kriegsgegner zu stellen. Wer mir den Krieg erklärt, mit dem befinde ich mich im Krieg. Aber wie gesagt, unabhängig davon spricht einiges dafür, den IS als Staat zu betrachten.
Damit bleibt die Frage, ob Frankreich das Ziel kriegerischer Handlungen war. Versteht man Terroristen als feindliche Soldaten, wofür einiges spricht, stellen die Anschläge in Paris eine kriegerische Handlung dar. Wozu sonst, als zu einem Krieg, soll das führen?
Ganz davon ab: Was stört dich an dem Begriff des Krieges? Es spricht einiges dafür, diese Auseinandersetzung als solchen zu bezeichnen. Dies hätte auch den Vorteil, dass man einfacher gegen feindliche Kombattanten vorgehen kann.
Was im Moment geschieht, ist doch abstrus. Da werden feindliche Soldaten mit Verbrechern gleichgesetzt und sollen mittels Strafrecht bekämpft werden. Das alles, weil man Angst vor den hohen Verlusten hat, wenn man den Krieg tatsächlich zum Gegner tragen würde. Der IS und seine Gesellen haben uns den Krieg erklärt. Weil wir leben, wie wir leben. Darauf gilt es zu reagieren.
Wir führen keinen Krieg, weil wir keinen Krieg führen wollen. Das ändert aber nichts daran, dass wir uns in einem solchen befinden. So sehr ich deinen Ausführungen häufig zustimme, aber hier befindest du dich vollends auf dem Holzweg.
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Genau das ist ja der Punkt: Den Begriff „Krieg“ gibt es eigentlich gar nicht mehr, und trotzdem haben die Staatschefs ohne zu zögern und sehr schamlos sofort mit diesem brutalstmöglichen Rhetorikgeschoss hantiert.
Deinen Ausführungen kann ich so nicht zustimmen. Terroristen können eben nicht einfach mit Soldaten gleichgesetzt werden, damit macht man es sich ein wenig zu einfach.
Der IS hat kein Staatsgebiet und kein Staatsvolk. Er ist eine Miliz, die auf dem Gebiet anderer Staaten operiert. Als Lektüre empfehle ich den Artikel auf der Legal Tribune Online, den ich beim Verfassen meiner Zeilen im Hinterkopf hatte: http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/paris-attentate-islamischer-staat-frankreich-krieg/
Letztlich ist das aber alles gar nicht der Punkt. Was mir im obigen Post wichtig war: Man hätte ruhig und besonnen reagieren können. Den Menschen Hoffnung geben und sie darauf einschwören, dass die Terroristen nur gewinnen können, wenn die Gesellschaft als solche in kopflose Panik verfällt und fortan in Angst lebt. Man hätte besonnen handeln können. Aber schon wenige Stunden nach den Anschlägen wurde die Rhetorikkeule rausholt und von Krieg gesprochen. Das finde ich unverantwortlich, nicht nur aus definitorischer Sicht, und das wollte ich deutlich machen.
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Ich finde nicht, dass die Staatschefs hier völlig überzogen reagiert haben. Noch einmal: Feindliche Kombattanten haben auf die französische Zivilbevölkerung das Feuer eröffnet. Das ist ein kriegerischer Akt. Würden französische Soldaten einen solchen Angriff in Österreich verüben, würde über den Begriff „Krieg“ keiner diskutieren.
Ob der IS Staatsgebiet und Staatsvolk hat, ist zumindest höchst diskussionswürdig. Mit einem „hat er nicht“ machst du es dir da sehr leicht. Selbst der von dir verlinkte Artikel äußert sich diesbezüglich ja sehr zurückhaltend. Und ob der Irak bzw. Syrien in den entsprechenden Gebieten noch die Staatsgewalt ausüben, ist ebenfalls sehr fraglich, was im Umkehrschluss wieder für die Staatseigenschaft des IS spricht.
Aber wie du schon sagst, das sind rhetorische Feinheiten. Dennoch ist ein „von Krieg faseln“ hier eine mehr als unangemessene Wortwahl. Und alles in allem muss man sagen,dass insgesamt doch noch sehr besonnen gehandelt wird. Die innerislamistischen Auseinandersetzungen beginnen auf Europa überzugreifen. Es ist Aufgabe des Staates uns vor diesen Auswirkungen zu schützen. Das ist Grundlage des Gewaltmonopols. Wenn der Staat dieser Aufgabe nicht nachkommt, verliert der ganze Gesellschaftsvertrag seine Grundlage.
Und durch ruhiges und besonnenes reagieren ist hier allein auch noch nichts gewonnen. Wie stellst du dir denn eine angemessene Reaktion vor? Fakt ist, dass uns dieser Auseinandersetzung massive innenpolitische Probleme beschert. Schon allein vor dem Hintergrund, dass ca. 85% aller Verbrechen von jungen Männern begangen werden, die wir uns dadurch massenweise ins Land holen. Ein solcher Zuwachs junger, potentiell gewaltbereiter Männer (und das ist nicht auf ihre Herkunft bezogen – das könnten genauso gut deutsche Männer sein, die nach Brasilien auswandern, das Problem wäre dasselbe – es liegt einfach daran, dass es junge Männer sind) ist für eine Gesellschaft ein Problem. Dieses gilt es zu lösen. Leider versucht man dies im Moment nicht einmal, obwohl es genug Ansatzpunkte gäbe. Und einer von denen ist auch die militärische Niederschlagung des IS.
Und um es mal ganz klar zu sagen:
Im Moment führt man keinen Krieg gegen den IS. Die NATO hat eine Truppenstärke von rund vier Millionen Mann. Man verfügt über die modernsten Waffen. Der Gegner hat keine Luftwaffe und quasi keinen Nachschub. Innerhalb eines Monats könnte man gefechtsbereit an der syrischen Grenze stehen und das Land langfristig befrieden. Das möchte man aufgrund der zu erwartenden Verluste nur nicht, da tote Soldaten in der westlichen Welt kaum zu vermitteln sind und man etwaige Kollateralschäden aufgrund der asymmetrischen Kräfteverhältnisse hinnimmt. Dass dies unseren Gegner nicht interessiert und er uns trotzdem angreift, sollten wir dabei aber immer im Hinterkopf haben.
Daher die ernst gemeinte Frage:
Wie genau stellst du dir eine ruhige und besonnene Reaktion vor? Fakt ist doch, dass bisher schon nichts gemacht wird, außer ein wenig die Rhetorikkeule zu schwingen und sinnfreie innenpolitische Maßnahmen durchzuboxen. Wie hätte Staatschef Silencer reagiert? Ein paar Handtücher mit der Aufschrift „Don’t panic“ an die Bevölkerung zu verteilen ist ja nun auch nicht die Lösung. Nur weil uns der Kriegsgegner unterlegen ist, kannst du der Zivilbevölkerung ja keine dauernden Kollateralschäden zumuten. Damit würdest du, wie gesagt, direkt gegen den Gesellschaftsvertrag verstoßen.
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Die letzten Sätze dieses Artikels lauten: „Ich will wieder besonnene Worte hören, gesprochen mit der Stimme der Vernunft, von Menschen, die nicht in blindem Aktionismus verhaftet sind. So ein Mensch kann jeder von uns sein.“ Das habe ich explizit mit dem Gedanken im Hinterkopf geschrieben, dass auch dazu gehört, dass wir uns nicht in Foren und sozialen Plattformen in absolute Positionen stürzen, aufeinander losgehen und uns bis zum Letzten fetzen.
Vor diesem Hintergrund, und weil mir dein Beitrag ein wenig zu stark in Richtung Derailing geht, beende ich diese Diskussion.
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Auch auf die Gefahr hin, dass du den Beitrag löschst, weil du die Diskussion für beendet erklärt hast:
Ich hatte bis eben keinerlei Ahnung was Derailing überhaupt bedeutet. Und mir ging es auch nicht darum, hier inhaltlich die Oberhand zu gewinnen oä. Ich habe mich in erster Linie gefragt, wie du zu der Auffassung gekommen bist, der IS würde keinen Krieg gegen Europa führen. Dazu hast du mir einen Artikel verlinkt, der aber maximal zwischen deiner und meiner Ansicht steht.
Danach hast du betont, dass es dir vor allem um besonnene Worte geht in dieser Krise. Das habe ich auch beim Lesen deines Blogbeitrags verstanden. Mir ist nur immer noch nicht klar, wie genau besonnene Worte den Konflikt lösen sollen. Lichterketten gegen Nazis habe ich ebenso nie verstanden.
Tut mir leid, wenn du dich angegriffen gefühlt hast. War nicht meine Absicht. Ebenso wenig wollte ich mich mit dir fetzen. Ich war lediglich an deiner Meinung interessiert, da fremde Meinungen auch bei der eigenen Meinungsbildung helfen. Das sollte dir und deiner Meinung gegenüber nicht despektierlich sein.
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