Gehärtet in den Flammen der Demokratie

Da stehen wir nun, im Jahr 2016, und statt auf fliegende Autos blicken wir erneut dem Faschismus ins Gesicht. Wer dieser Tage die politischen Entwicklungen verfolgt der ahnt nicht nur, der WEISS plötzlich wie die Nationalsozialisten an die Macht kamen, der VERSTEHT mit einem Mal, wie es zum Holocaust kommen konnte. Momentan werden allerorten die oft noch jungen Demokratien umgebaut in Autokratien. In der Türkei, in Ungarn und in Polen werden Presse und Justiz unter die Kontrolle der Politik gebracht und der politische Apparat in Richtung Präsidialsystem umgebaut, letztlich der Weg zur Diktatur.

In anderen Ländern sieht es nicht ganz so dramatisch aus. Noch nicht, möchte man sagen, weil hier noch keine radikalen Reformkräfte in Machtpositionen sind. Aber sie sind bereits auf dem Weg dahin. In Deutschland feiert die rechtspopulistische AfD einen Wahlerfolg nach dem anderen, in Österreich haben gerade fast 50 Prozent der aktiven Wähler/-innen einen rechtspopulistischen Kandidaten gewählt.

Gefühlt binnen eines Jahres ist es salonfähig geworden rechte Meinungen zu äußern und offen gegen Ausländer, gegen die-da-oben, gegen Andersdenkende zu sein. Hauptsache dagegen, denn das ist die Zauberwaffe des Rechtspopulismus. Er verspricht, dass am eigenen Unglück irgend jemand anders schuld ist, eben die Ausländer, die-da-oben, die Andersdenkenden. Wenn man die bloss los wird und eine Mauer ums eigene Land baut, dann wird alles wieder gut.

Der Politik- und Sozialwissentschaftler in mir ist fasziniert und ein wenig neidisch auf die Kolleginnen und Kollegen in der Forschung, die gerade sehr viel zu tun haben dürften. Als Mensch wird mir Angst und Bange, wenn ich die Entwicklung so ansehe.

In den letzten Tagen sind schon viele kluge Artikel erschienen. Die Essenz:

• Rechtspopulismus ist verführerisch, weil er scheinbar einfache Antworten auf komplexe Fragen verspricht.
• Rechtspopulismus ist besonderes bei bildungsfernen, jungen Männern verbreitet, die sich in einer Opferrolle sehen.
• Diese Gruppe nutzt soziale Medien, insb. Facebook und Youtube, sehr stark. Die sich daraus entwickelnde Gruppendynamik führt zu Radikalisierung, inkl. Hetze, offener Drohungen und Ausdruck von Gewaltbereitschaft. Schaut man aktuell in die entsprechenden Kommentarspalten, könnte man meinen, der Bürgerkrieg beginnt nächste Woche.
• Diese Männer fahren auf Macht ab. Selbst sind sie schwach, erliegen aber der Faszination von markiger Rethorik und Machtfiguren, also rechtspopulistischen Führungskräften.
• Die Schwäche dieser Männer resultiert auch aus einem erodierten Rollenmodell der Geschlechter, dessen Rückkehr der Rechtpopulismus verspricht.
• Rechtspopulisten in Machtpositionen fahren oft eine weniger radikale Realpolitik als sie vor der Wahl versprochen haben. Der Grund: Nicht mal sie selbst glauben den Quatsch, den sie versprechen. Das ist aber kein Trost.
• Wenn bürgerliche Parteien die Wahlziele der Rechtspopulisten übernehmen, schwächen sie damit bei Wahlen sich selbst und stärken die Rechten, weil die Wähler sich sagen „Wenn jetzt sogar schon die Christ- und Sozialdemokraten die Forderungen der AfD/FPÖ/etc. umsetzen, müssen die ja von Anfang an Recht gehabt haben mit ihren Aussagen.“
• Wenn Politiker den „besorgten Bürgern“ nicht nur zuhören, sondern meinen, denen auch so einfache Lösungen versprechen zu müssen wie die Rechtspopulisten, dann verlieren sie die Wählerschaft, die weiß, dass die Welt nicht so ist und die einfachen Lösungen einen Lüge sein müssen.

Meine persönlich wichtigste Erkenntnis, auch aus einem der vielen Artikel: Rechtspopulismus ist deswegen gerade wieder so stark, weil dieses Lager das Kämpfen gelernt hat. Versprechungen und ja, Visionen, die mit markigen Worten vermittelt werden, kurz vor der Grenze zu Blut-und-Boden-Reden. Im Gegensatz dazu schweigt das Bürgertum, und das ist falsch.

Mittlerweile haben wir es mit einer neuen Sorte von Faschismus zu tun. Solchen Leuten, egal ob sie sich „besorgte Büger“ nennen oder „Alternative“ oder „Freiheitliche“ oder „ehemaliger Klassenkamerad“, solchen Leuten hört man nicht mal zu. Mit denen diskutiert man auch nicht, denn da ist keine Diskursbereitschaft vorhanden.

Solchen Leuten zeigt man Stärke, in dem man ebenfalls mit markigen Worten Demokratie, Europa und humanitäre Hilfe preist und dabei keinen Handbreit nachgibt. Das bedeutet nicht, dass der Status Quo zementiert werden soll. Es ist sehr deutlich, dass Handlungs- und Änderungsbedarf besteht, dass neue Antworten auf Probleme gefunden werden müssen. Diese Antworten müssen aber auf internationalem Zusammenhalt aufbauen, differenziert und human und demokratisch sein. Es müssen wieder Visionen sein.

Europa kann nahezu alles schaffen, wenn die Länder nur zusammenhalten. Europa ist aus Einzelstaaten geschmiedete Stärke in purer Form, gehärtet in den Feuern der Demokratie. Europa sollte man nicht verteidigen müssen. Europa muss offensiv gegen die größten Probleme der Welt eingesetzt werden, um das Leuchtfeuer der Demokratie in die Dunkelheit des Nationalismus zu tragen und den Faschismus mit der Flamme der Freiheit auszubrennen.