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Konkurrenzdemokratie

11 Nov

Das Wahlsystem in den USA ist schräg. Jeder Bundesstaat hat eine Anzahl an Wahlmännern, zusammen sind das 538 für 50 Staaten. Am Wahltag stimmen die Wähler ab, und der Kandidat mit der Mehrheit bekommt ALLE Wahlmänner eines Bundesstaats zugeschlagen. Das ist das „The Winner takes it all“-Prinzip und wird Konkurrenzdemokratie genannt. 

Dadurch kommen so skurrile Dinge zustande wie die jetzige Situation, in der für Clinton zwar mehr Wähler gestimmt haben, Trump aber mehr Wahlmänner gewonnen hat und dadurch Präsident wird.

Die Wahlmänner, so will es die Tradition und das Gesetz, geben am zweiten Mittwoch im Dezember ihre Stimmen für die Präsidentschaftskandidaten ab. Erst dann steht der Präsident fest.

Die interessante Frage ist ja: Warum ist das so kompliziert? Warum haben sich die Gründerväter der USA ein so merkwürdiges und auch undemokratisches Verfahren einfallen lassen? Die Frage hatte ich mir im Studium nie gestellt, nun bin ich der mal nachgegangen.

Stellt sich raus: Das ist deswegen so seltsam, weil die Gründerväter schlicht Angst vor direkter Demokratie hatten! 

Die befürchteten, dass ein böswilliges Subjekt die öffentliche Meinung und die Wahl manipulieren oder das Volk einen Cretin ins Amt des Präsidenten wählen könnte, der für diesen Job moralisch oder fachlich geeignet sein würde.

Die Wahlmänner sollen als Korrektiv dienen, wenn das Volk einem Hetzer oder Verführer auf dem Leim geht. Deswegen sind die Wahlmänner per Gesetz nicht an den Wählerwillen gebunden, was  heute allerdings nur noch in 22 Staaten zutrifft.

Alexander Hamilton, einer der Gründerväter, schrieb sogar:

It was equally desirable, that the immediate election should be made by men most capable of analyzing the qualities adapted to the station, and acting under circumstances favorable to deliberation, and to a judicious combination of all the reasons and inducements which were proper to govern their choice. A small number of persons, selected by their fellow-citizens from the general mass, will be most likely to possess the information and discernment requisite to such complicated investigations. It was also peculiarly desirable to afford as little opportunity as possible to tumult and disorder. This evil was not least to be dreaded in the election of a magistrate, who was to have so important an agency in the administration of the government as the President of the United States. But the precautions which have been so happily concerted in the system under consideration, promise an effectual security against this mischief.

Mit anderen Worten: Wenn das System so funktionieren würde wie vorgesehen, dann müssen die Wahlmänner einen Präsidenten Trump jetzt noch verhindern. Zumindest solange, bis Senat und Kongress Trump direkt wählen.
Abgefahren, oder? Da wurde in den Blaupausen des politischen Systems der USA extra eine Trump-Bremse eingebaut. Ironisch, dass ausgerechnet das System, das einen Trump als Präsident verhindern sollte, ihn dazu gemacht hat. Und sich nun niemand traut, die Trump-Notbremse auch zu betätigen.

 
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Verfasst von - 11. November 2016 in Betrachtung, Politik

 

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