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Murmeltiertag

14 Mrz

Merkel ernennt Steinmeier zum Bundespräsidenten, Steinmeier ernennt Merkel zur Bundeskanzlerin. Und egal was man wählt, am Ende kommt eine GroKo bei raus. Murmeltiertag in Deutschland.

Es.
Ist.
Zum.
Haareraufen.

Wenn ich nicht resistent dagegen wäre, JETZT würde ich Politikverdrossen werden.

Wirklich, ich fasse es einfach nicht, dass wir schon wieder eine Große Koalition haben. Das Merkel nur auf Machterhalt aus ist, ist dabei wenig überraschend. Das ist ihr ganzes Konzept der Politikgestaltung seit 2005 – sie handelt nur dann und dann so, wie es dem Erhalt ihrer Macht dient. Keine Vision, kein Gestaltungswillen, nicht im eigenen Land, nicht in Europa.

Die letzten Jahre der GroKo haben diesen Stillstand zementiert, denn wie der Grüne Konstantin von Notz richtig sagte: Faktisch gab es keine Opposition in Berlin. Umso mehr freute mich die Ankündigung von Schulz am Abend der Wahl, jetzt mal wieder ordentliche Oppositionsarbeit zu machen.

Denn davon lebt Demokratie. Demokratie braucht gegeneinander arbeitende Kräfte, die ein gemeinsames Wertesystem eint. Kleinster gemeinsamer Nenner ist dabei im Zweifel die Wertschätzung für die Demokratie selbst, und genau aus diesem Grund fällt für mich die AFD da raus. Die Partei – oder zumindest laute Teile davon – arbeiten auf die Abschaffung der Demokratie hin. Aber das ist ein anderes Thema.

Was mich so frustriert, ist der nun wieder in einem Koalitionsvertrag festgeschriebene Stillstand. Damit, dass die SPD in eine Große Koalition eingewilligt hat, dürfte sie sich selbst in die Bedeutungslosigkeit demontiert haben. Das wäre mir egal, denn das ist nur ein Kollateralschaden. Was aber viel schlimmer ist: Durch die GroKo wird SCHON wieder die Demokratie nachhaltig beschädigt.

Die Quittung bekommen wir bei den nächsten Wahlen. GroKos stärken IMMER die extremen Positionen an beiden Rändern. Entweder die AFD wird 2021 stärkste Kraft im Bundestag – oder jemand wie Macron kommt in der Zwischenzeit vorbei und dreht die Parteienlandschaft auf links.

So oder so, die erneute GroKo und nochmal vier Jahren Merkel werden niemandem gut tun. Also, außer Merkel.

 
3 Kommentare

Verfasst von - 14. März 2018 in Meinung

 

3 Antworten zu “Murmeltiertag

  1. Olpo Olponator

    15. März 2018 at 11:33

    Im Mexico der vorletzten Jahrhundertwende (ungefähr ;)) gab es vieleviele Revolutionen, weil die Menschen an einen Messias glauben wollen, der auch einer bleibt, wenn er die Stufen zum größten Futtertopf des (jeweiligen) Landes erklommen hat. Doch die Menschen (die meisten…) sind müde und werden lahmarschig, wenn sie den Berg erklommen haben. Dem Rest scheint man einen Platz in jenem Raumschiff anzubieten, das in der Antarktis parkt und nur Stunden, bevor der finale Komet die Erde in Stücke brechen wird, mit Wissen über den aktuellsten technischen Entwicklungsstand, dem gediegensten Material und der in Norwegen gelagerten (Pflänzchen)Samenbank in den Weltraum aufbrechen wird, um sich auf die Suche nach Caprica zu begeben.
    Eine funktionierende Demokratie, die auch gerecht ist, ist eine Chimäre, mit der die Machthaber die denkenden und träumerischen Menschen beschäftigen, mit deren Hilfe diese ungestört und ganz nach ihren Vorstellungen aus ihrer Deckung heraus agieren können. Denn jeder ihrer Büttel watschelt mit allen Vieren, um eine Koje auf der Galactica zu ergattern – manche sind einfach nur zu blöd und barbarisch und gierig geblieben, um den Vorteil des Teilens zu begreifen, wo jeder ein annehmbares Stück vom Kuchen abbekommt.
    Also das sind dann halt die meisten … 😉

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  2. rudi rüpel

    16. März 2018 at 10:50

    DEMOKRATIE? Gab es die? Ich sehe nur ein großes Kasperletheater.

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  3. Olpo Olponator

    16. März 2018 at 12:13

    Aber klar doch gab es sie und es gibt sie noch.
    Dazu muß mann nichtmal bis zu den antiken Griechen rückblicken.

    Das Kasperletheater von NaziDeutschland und selbiges diverser VolksArmeeLandinhaberer war für die Menschen noch weit schlechter – es änderten sich nur die Bonzen, für die Lenker im Hintergrund änderte sich nichts, außer in der Stalin-Ära vielleicht und das bloß in den Paktländern. In D saßen die Konzerne ebenso fest im Sattel wie es heute der Fall ist und machten horrende Profite auf Kosten der macht/meinungs/mittellosen Mehrheit, wie heutzutage bereits wieder.

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