„Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich erstaunlich oft“, sagte Mark Twain und brachte es damit auf den Punkt, und Robert Fietzke (@robert_fietzke) hat mal zusammengetragen, was sich heute so reimt. Herausgekommen ist ein Twitterthread (hier der erste Post: https://twitter.com/robert_fietzke/status/1001427148618567685) der mich hat schlucken lassen und dessen Hauptinhalte ich hier nochmal notiere, weil auf Twitter alles so schnell verloren geht. Es sollte aber jeder den Originalthread lesen.
Die Protagonisten sind heute andere, aber was geschieht, ist gerade das selbe wie vor 25 Jahren. Auch in den 90ern standen Wahlen an. Die Politik nutzte die damalige Asyldebatte für den Wahlkampf und hetzte gegen Ausländer. Insb. die CSU fabulierte immer wieder von „Asylmissbrauch“, als Flüchtlinge aus dem Kosovokrieg hier her kamen. Die Medien machten das mit, zu gut verkauften sich Magazin mit Illustrationen zum Slogan „Das Boot ist voll!“.
Nach Monaten dieser Kampagnen war das Klima in Deutschland so vergiftet, dass sich die verängstigte „Volksseele“ in Gewaltsausbrüchen Luft machte.
Deutsche stürmten Gebäude und zündeten sie an, ganz bewusst während Menschen darin waren. Solingen war mit am Schlimmsten, aber es gab ebenso Pogrome in Hoyerswerda, Mölln und Rostock-Lichtenhagen. Die Polizei griff damals nicht ein, während in Rostock-Lichtenhagen ein Haus voller vietnamnesischer Flüchtlinge brannte. Das Landratsamt sagte später dazu: „Es besteht einheitliche Auffassung dazu, dass eine endgültige Problemlösung nur durch Ausreise der Ausländer geschaffen werden kann“.
Die Pogrome rissen nicht ab. Während Teile der Bevölkerung entsetzt waren über die kleinen Mädchen, die in Mölln verbrannten, hetzte die Unionsgeführte Politik weiter und setzte die Kampagne fort.
Bundeskanzler Kohl schwieg lange zu all dem, liess sich am Ende auch nicht auf Trauerfeiern sehen, weil er nicht „in Beileidstourismus verfallen“ wollte. Immerhin schrieb SPD-Mann Rühe damals, seine Partei solle „die Asylpolitik zum Thema zu machen und die SPD dort herauszufordern, gegenüber den Bürgern zu begründen, warum sie sich gegen eine Änderung des Grundgesetzes sperrt“. Leider währte das nicht lange, am Ende kippte die SPD um und stimmte der Drittstaatenregelung zu, die das Recht auf Asyl aushebelt.
Heute beobachten wir exakt die gleichen Entwicklungen. Politiker machen Wahlkampf mit dem Thema Flüchtlinge, die Medien zündeln mit. Der Unterschied zu damals: Diesmal gibt es nicht mal mehr ein klein wenig Opposition dagegen. Die SPD ist genauso auf den Kurs eingeschwenkt wie die Unionsparteien. Und dieser Kurs wird ihnen vorgegeben von einer offen rechtsradikalen Partei, der AFD. Die Partei, die die neue Heimat der Neonazis geworden ist, deutet in eine Richtung, und die etablierten Parteien beginnen zu marschieren.
Wenn dieser Tage an die Ereignisse von Solingen erinnert wird, dann sollten sich alle bewusst sein, dass wir wieder kurz vor einem Punkt in unserer Geschichte stehen, in dem rechte Lynchmobs Flüchtlinge in Brand stecken und „besorgte Bürger“ daneben stehen und johlen.
Silencers Blog 
Hm, ich glaube die Situation heute ist mit der Vergangenheit schlecht vergleichbar. Den Menschen vor 25 Jahren ging es in der Mehrzahl hauptsächlich um Geld. Die deutsche Wiedervereinigung war ja noch nicht lange her und damit auch Entlassungswellen im Osten. So wie sich im kleinen Kreis der Familie die Wut gegen Familienmitglieder entlädt, die bei drohender Privatinsolvenz fleißig weiter Abonements abschließen, bestand da eine Ablehnung gegen jeden neuen Kostentreiber, der auf der Matte erschien. Echte Fremdenfeinde gab es wenige, die wurden dann aber natürlich medial immer ins Zentrum gerückt.
Diese Basis gibt es heute auch noch, was aber nun dazu kommt, ist eine gesellschaftliche Entwicklung, die wieder stark von der Sekularisierung zurück weicht und Esotherik/Religion sucht. Technoligie hat nicht Chancen, sondern wird erst mal als böse gesehen und im Glauben das Heil gesucht. In diesem Klima gibt es leider von Seiten unserer Regierung kein Bekenntnis zur Wissenschaft, sondern ein Zugehen auf die aggressivsten Vertreter religiöser Befindlichkeiten. Seine Chance gewittert hat da insbesondere der politische Islam.
Eben hier entsteht nun das Problem. Das zarte Pflänzchen der eher weltlich-angepassten Moslems im Land wird nun durch überhaupt nicht bunte, sondern ziemich einfarbig nur fundamental-islamische Einwanderung zertrampelt. Eine kleine, verstreute Community fing langsam an sich zu assimilieren. Vorbei, die nun wachsende Gegengemeinde setzt ihre eigenen Gläubigen unter Druck und die Abgrenzung nimmt zu und verlangt lautstark von den „länger hier Lebenden“ Toleranz.
Die Situation ist nun, dass es neben den echten, wenigen Fremdenfeinden und den – sagen wir mal – Pfennigfuchsern, die Sozialleistungen auf Inländer beschränken wollen, jetzt eine große Gruppe an Menschen wächst, die froh ist die Knute der christlichen Kirchen überwunden zu haben und nun keine Zugeständnisse an mohamedanische Befindlichkeiten machen will. Von, äh, Linksbizarren werden dann gleich mal alle Gruppen einheitlich als Nazis bezeichnet, doch immer mehr Bürger zucken dabei nur mit den Schultern, wenn sie sehen, dass sich spinnefeinde Splittergruppen selbst in der Linken (man vergleiche den letzten Parteitag der Linken) gegenseitig mit der Nazikeule traktieren.
Oder um es kurz zu machen, ich bin überzeugt die große Mehrheit in Deutschland sind keine Rassisten. Ich glaube aber auch die große Mehrheit will kein „Multikulti“. Nanu, also doch alles Nazis? Nein, ich denke nur die Menschen befürworten eine multiethnische aber keine multikulturelle Gesellschaft. Integration ist eine Bringschuld der Einwanderer, nicht der aufnehmenden Gesellschaft.
Darüber hinaus ist den Menschen natürlich auch klar, wer die politischen Geschenke der letzten 25 Jahre bezahlt hat. Immer der arbeitende Angestellte. Damals gingen Menschen im großen Stil mit 55 in Rente, man brauchte keine Berufsunfähigkeitsversicherung und es gab nicht den Zwang nach einem Jahr Arbeitslosigkeit sein gesamtes Hab und Gut zu veräußern. Mit der nun ausgerufenen No-Border-Politik ist aber den Menscen auch klar, dass das auf einen No-Welfare-Staat hinausläuft. Ablehung unbeschränkter Einwanderung ist daher meines Erachtens nicht rassistisch motiviert sondern von dem Wunsch getrieben hier den Lebensstandard nicht so weit abzusenken, dass am Lebensende nicht mehr die Rente sondern der Bilanzsuizid steht, wenn man dann mit über 70 arbeitslos wird.
PS: Ich geb’s zu, ich bin auch so „Nazi“, dass ich die Wagenknecht-Partei wählen würde, gäbe es da einen Split der Linken. Unbegrenzte Solidarität empfinde ich nur für Bürger europäischer Länder. Nach meiner Einschätzung war das auch ursprünglich mal so gedacht, dass wir IN Europa Brüder sind und dann jeden der von draußen rein will genau anschauen. Unter Merkel-Deutschland wird das leider umgekehrt gehandhabt und nun schütten die Wähler in Europa – wie zuletzt in Italien – das Kind mit dem Bade aus, weil sie sich nicht anders gegen diese Doktrin zu wehren wissen. Sehr schade. Aber kann man es den Menschen verübeln?
LikeLike
Ich glaube, die Situation ist sehr wohl vergleichbar. Damals wie heute hatten die Leute Angst. Damals wie heute um das eigene Wohlergehen und die eigene Existenz, damals wie heute wurden Menschen mit anderer Hautfarbe als Bedrohung der eigenen Existenz angesehen – auch, wenn die niemandem etwas wegnahmen oder wegnehmen.
Deine Sichtweise, dass der Großteil der Flüchtlinge dem politischen Islam angehört und der gefährlich ist, ist interessant. Meiner Erfahrung nach ist es umgekehrt: Gerade die syrischen Flüchtlinge kommen aus der aufgeklärten Mittelschicht, hatten zu Hause Häuser und Autos und scherten sich nicht viel um Religion. Tatsächlich politische Islamisten sind in der Minderheit und werden nur in den medialen Fokus gerückt. Davon, dass die „Bringschuld“ Integration nur eingelöst werden kann, wenn es entsprechende Angebote gibt und die Leute nicht aus der Sesamstraße Deutsch lernen müssen, will ich gar nicht anfangen.
Dein Vorletzter Absatz ist leider Käse. Gekürzte Sozialleistungen auf Flüchtlinge zu schieben ist totaler Quatsch. Woran es wirklich liegt, benennst Du ja dann im letzten Absatz: Der deutschen Politik, die nicht nur die Sozialsysteme und Solidarität Anfang der 2000er zusammengstutzt hat, und seitdem alles zaudernd auszusitzen versucht, inkl. Technologiewandel und einer ordentlichen und europäischen Zuwanderungspolitik.
LikeLike
Uh, die Diagnose „Angst“ mag ich gar nicht. Dahinter steckt immer eine Pathologisierung des politischen Gegners, dem man nur seine Politik „besser erklären muss“. Selbstreflektion ist bei der Diagnose schon von vornherein ausgeschlossen. Weiter wie bisher ist der politische Weg.
Seien wir ehrlich, ich glaube nicht, dass die Mehrzahl der „schon länger hier Lebenden“ rassistisch sind. Sogar finanzieller Verzicht wäre durchsetzbar gewesen, wenn die politsche Ansage gewesen wäre, dass unser Land aus historischen Gründen die Pflicht hat Flüchtenden zu helfen. Basis hätte aber eine vernünftige Verteilung der Aufgaben gewesen sein müssen. Du, das Volk, hast in der Stadt, Gemeinde, Dorf für die Versorgung zu sorgen und wir als Regierung/Staatsgewalt arbeiten aktiv daran, dass sichergestellt ist, dass wir nur tatsächlich Hilfebedürftigen die Aufnahme gewähren. Auch schützen wir euch aktiv vor Gewalttaten.
Genau das passierte aber nicht. Ein „wir schaffen das“ bedeutete im Klartext, wir, als Regierung, haben die Grenzen geöffnet, nun seht zu wie ihr klar kommt. Doch damit nicht genug. Jetzt werden die Mitarbeiter des BAMF genau von jener Regierung als Bauernopfer an die Wand gestellt, die vor der Wahl die Ansage gemacht hat, es dürfe nicht zu medial verwertbaren, chaotischen Zuständenkommen, weil das „ja nur der AfD nutzt“. Was blieb den Mitarbeitern dort übrig, bei gleichbleibend zu niedriger Personalstärke? Es wurde durchgewunken. Auch die 10% Straftäter und Gefährder.
Dazu kommt dann noch eine Presse, die uns als Bevölkerung ein schlechtes Gewissen einreden will, indem sie jeden Kommenden auf eine Stufe mit Verfolgten der NS-Zeit stellt. Aber das passt nicht, wenn hierzulande eine drohende Todesstrafe im Heimatland wegen eines begangenen Mordes als Abschiebehindernis gilt. Extremer sichtbar wird es noch im jüngsten Fall, wenn eine ganze Familie eines hier des Mordes verdächtigen zurück in das Land flieht, aus dem man ja angeblich wegen der Verfolgung nach Europa flüchtete. Daher passt dieser Vergleich nicht. Mir ist zumindest kein dem KZ entgangener Flüchtling bekannt, der aus dem Fluchtland zurück in das NS-Deutschland geflohen wäre.
Damit sind vor 25 Jahren wie heute Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte selbstverständlich verachtenswert. Hier entlädt sich die Wut an der komplett falschen Stelle, denn verantwortlich ist eine Regierung, die ihren Teil des „Wir schaffen das“ nicht nur nicht erfüllt sondern an der Stelle mit Arbeitsverweigerung und Verschlimmerung der Situation bearbeitet hat. Leider macht die Presse an dieser Stelle keinen Unterschied und stempelt jeden Teilnehmer an durchaus legitimen Merkel-muss-weg-Demonstrationen zum Flüchtlingsheim-Molotow-Werfer und stachelt damit eine latent gewaltbereite Antifa auf hier gefühlt im moralisch richtigen Regierungssinn selber die Faust zu ergreifen, was dann in Hamburg bereits dazu geführt hat, dass es zu Krankenhausaufhalten kam.
PS: Auch die naive Hinwendung an gerade die invasivsten Vertreter der Expansionsreligion Islam führt immer wieder zu Verwunderung derjenigen, die glauben damit eine schön bunte Welt zu schaffen und dann doch nur den Antisemitismus fördern. Daher bleibe ich dabei, dass das Eindämmen des Einfluss des Islam in Deutschland keine Fremdenfeindlichkeit darstellt sondern eben genau das Gegenteil. Leider wird das von der/den jetzigen Regierungen nicht gelebt sondern bekämpft.
https://www.abendblatt.de/nachrichten/article214554037/Empoerung-ueber-Alster-Moschee-Islam-Vertraege-vor-dem-Aus.html
LikeLike
Sich Kurz fassen ist eine Fertigkeit, dazu gehört auch das runterbrechen auf Kernpunkte. Du magst den Begriff „Angst“ nicht, weil ich den „gegen einen politischen Gegner“ verwenden würde? Au contraire, es geht mir nicht um „Gegner“, es geht mir um die (besorgten) Bürger, bei denen Existenzangst ein starkes Motivationsmoment ist, damals wie heute.
Niemand hat behauptet, die Mehrheit der Deutschen sei rassistisch. Das ist ein typisches Narrativ, um als nächstes zur Verteidigung der eigenen Standpunkte übergehen zu können. Wer aber der AfD hintergerläuft, muss wissen, dass das die Partei der Rassisten ist. Der ECHTEN Rassisten, die zuvor in der NPD unterwegs waren und aus deren Szene sowas wie der NSU entstanden ist und von ihnen gedeckt wurde. Und wo wir gerade bei Narrativen sind: Ich erkenne in Deinem Text viele Narrative und Standpunkte, die sich genau so auch bei dieser Partei wiederfinden. Ich habe aktuell weder Zeit noch Lust die hier zu zerpflücken.
LikeLike
Oh, das ist schade und hier unterscheiden wir uns fundamental, denn ich verabscheue den Grundsatz „Wenn der Falsche das Richtige sagt wird es zum Falschen“. Ichlese unterschiedliche Medien, bilde mir MEINE Meinung und versuche die nachvollziehbar zu argumentieren. Da merke ich dann, ob ich das für mich kann oder nicht. In letzterem Fall weiß ich, dass ich meine Meinung überdenken muss bis sich wieder ein rundes Bild ergibt.
Dabei habe ich die Erfahrung gemacht, dass ich mit unterschiedlichen Dogmen/parteien immer mal wieder Überschneidungen habe, genau wie klare Differenzen. Persönlich würde ich mich da in keiner Partei wohl fühlen, zu viele Kröten müsste ich schlucken und meiner Ansicht nach falsche Ziele aus Fraktionszwang durchsetzen. Auch bei den Rechtskonservativen wäre ich falsch, weil ich der Ansicht bin, dass im Kern viele Probleme unserer Welt auf die Überbevölkerung zurück gehen. Die in dem Lager gerne vorherrschende Doktrin gegen Empfängnisverhütung und mit scharfen Abtreibungsverboten würde ich nie mittragen wollen. Das aber nur als Beispiel. Irgendwas findet sich bei jeder im Bundestag vertretenen Partei.
Was ich damit sagen will, ist dass ich meine Position vertrete und mich gern vom Gegenteil überzeugen lasse aber nicht vor Schreck zurück zucke, weil man mir vorwirft ich vertete die Meinung des Falschen. Wie destruktiv das werden kann, sieht man gerade auch gut in der Berichterstattung zur USA. Trump ist nun als Bösewicht auserkoren und es werden die Rufe immer schriller im Handelskrieg müsse man nun die typischen Produkte des Landes prohibitiv verteuern, um es diesem Cowboy mal so richtig zu zeigen. Da fallen dann gerne als Produkte Whiskey oder Harley-Davidson-Motorräder. Ich schlage mir da nur vor den Kopf und denke, ihr Mopp, ihr aufgeheizter Fakel- und Mistgabel-Schwenker, hoffentlich habt ihr keinen Erfolg. Jetzt keine 12 Monate ehe H-D mit dem ersten coolen Großserienelektromotorrad auf dem Markt kommt. Für die „richtige“ Gesinnung so ein ökologisches Eigentor zu schießen, mag sich dann moralisch richtig anfühlen, praktisch wäre das dann grundfalsch.
Was die Wurzel der NSU betrifft, sehe ich die weniger in dem Haufen „anders Begabter“ aus den Nazi-Fan-Parteien (die ich im übrigen in Timur Vermes „Er ist wieder hier“ sehr schön parodiert fand) als mehr in dem rechtslastigenBundesnachrichtendienst mit seinen Informanten, verdeckten Ermittlern und der tatkräftigen Vertuschungstätigkeit. Aber die genauen Hintergründe wird in dem aufgeblähten Nichts aus Prozess ohnehin niemand außerhalb erfahren.
Überraschend finde ich nur, dass du sehr gut beobachtest und deine Reisen beschreibst, aber bei allem, was dir politisch nicht passt nur eine Schublade zu kennen scheinst. Ich frage mich da, ist Don Alphonso lesen für dich schon „AfD“? Und was ist mit Christian Lindner, der die „Schwampel“ platzen lies? Eine demokratisch möglicher Schachzug, evtl. gwchickte Parteitaktik, ein eitles Verhalten eines Egomanen oder auch einfach nur „AfD“ weil ausgeschehrt aus der „Anti-AfD-Koalition“?
LikeLike
Wie gesagt, gerade weder Zeit noch Lust hier weiter zu diskutieren. Das ist weder böse gemeint noch Arbeitsverweigerung oder zurückscheuen vor Diskussionen, es ist gerade nur nicht der richtige Zeitpunkt.
LikeLike